Die Berliner Wohlfahrtsverbände haben im Rahmen ihrer
Aktion „AOK Nordost knallhart gegen Pflege“ die ersten Meinungen an die in der
Kritik stehende Krankenkasse übergeben. Nach einer Woche haben bereits über 200
Nutzerinnen und Nutzer – viele von ihnen arbeiten in der Pflege – auf
www.knallhart-gegen-pflege.de
dem Vorstandsvorsitzenden der AOK Nordost Frank
Michalak
ihre Meinung gesagt.
„Die
AOK Nordost macht es sich sehr einfach“, kritisiert Martin Matz,
Diakonievorstand und Vorsitzender der LIGA der Spitzenverbände der Freien
Wohlfahrtspflege. „Die AOK Nordost hat per Pressemitteilung erklärt, sie würde
sich für eine tarifliche Bezahlung von Pflegekräften einsetzen. Dann sollte sie
das einfach unter Beweis stellen und diese Klage
zurück
ziehen
.“
Mit
der Aktion „AOK Nordost knallhart gegen Pflege“ machen die Berliner
Wohlfahrtsverbände AWO, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband, DRK und
Diakonie auf eine Klage der AOK Nordost gegen einen Schiedsspruch aufmerksam,
der eine tariflich orientierte Bezahlung in der Pflege und eine Steigerung der
Einkommen anerkennt.
Die
Kritik der AOK Nordost an einer fehlenden Transparenz weisen die
Wohlfahrtsverbände entschieden zurück. „Wir haben in den Verhandlungen
nachgewiesen, dass die Bezahlung der Mitarbeitenden kontinuierlich gestiegen
ist. Und zwar weit mehr als die 12,33 Prozent, die die AOK Nordost jetzt
refinanzieren muss. Ein Beispiel: Die tariflich orientierte Bezahlung beim
Diakonischen Werk ist selbstverständlich transparent. Unsere paritätisch und
überbetrieblich ausgehandelten Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR.DWBO) mit allen
Mantel- und Entgeltregelungen findet jeder und jede im Internet.“
Hinzu
kommt: Alle Anbieter der ambulanten Pflege der Wohlfahrtsverbände sind
gemeinnützig. Das heißt: Sie dürfen keine Gewinne ausschütten. Sollte es
Überschüsse geben, verbleiben diese beim gemeinnützigen Träger. „Leider hat die
Politik die Rahmenbedingungen so gestaltet, dass die privaten Anbieter in der
Pflege inzwischen in Berlin einen Marktanteil von mehr als der Hälfte
einnehmen. Die Anreizwirkung für tariflich orientierte Entlohnung kann man sich
vorstellen, wenn der Gewinn am Jahresende ausgeschüttet werden kann“, so Matz.
Die
AOK Nordost wirbt in ihrer Pressemitteilung damit, dass sie den Schiedsspruch
zurzeit umsetzt, den sie beklagt. Matz: „Diese Klage zwingt die gemeinnützigen
Träger, Rückstellungen in Höhe der Nachzahlungen und sogar der entstehenden
Zinsen zu bilden und das, obwohl sie die Nachzahlungen dringend brauchen, um
die tariflichen Steigerungen zu decken. Das hilft den Pflegerinnen und Pflegern
überhaupt nicht.“
Die
Hintergründe zu der Aktion finden Sie hier:
http://knallhart-gegen-pflege.de/hintergruende/
Die
bisherigen Zuschriften, die heute an den AOK-Vorstandsvorsitzenden Frank
Michalak
geschickt wurden, finden Sie auf
http://knallhart-gegen-pflege.de/meinungen/
Kontakt:
Lena
Högemann
, Pressesprecherin der Diakonie
diakonie-pressestelle@dwbo.de
Telefon: 030 820 97 111
Mobil: 0173 60 333 22