BERLIN - Seit Monaten demonstrieren Flüchtlinge und
ein großer Unterstützerkreis am Oranienplatz für eine Abschaffung der
Residenzpflicht, ein Bleiberecht und das Recht auf Arbeit. Auch die
Flüchtlinge, die am Brandenburger Tor mit einem Hungerstreik protestierten,
verfolgen diese Ziele. Beide Gruppen befanden sich im Hinblick auf ihre
Gesundheit und ihre Lebensumstände in einer äußerst schwierigen
humanitären Situation. Nicht wenige sind traumatisiert. Manche haben
Angehörige, Ehepartner und Kinder verloren. Sie haben das Mittelmeer überquert
und sind über Lampedusa nach Europa gekommen. Sie haben nun den Eindruck, in
Europa hin- und hergeschoben zu werden. Der Caritasverband für das Erzbistum
Berlin regt deshalb einen Runden Tisch zur Klärung drängender Fragen in Berlin an.
Drittländer, andere deutsche Bundesländer, Senat und Bezirke konnten bislang
weder die akuten Probleme der Unterbringung noch die grundsätzlichen Probleme
der Anerkennung, Duldung und Erlangung eines „Status“ lösen. Dank der Kirchen
und ihrer Wohlfahrtsverbände haben beide Gruppen inzwischen temporäre
Unterkünfte gefunden. Die Caritas hat eine Großzahl der Flüchtlinge vom
Oranienplatz aufgenommen und betreut diese im Rahmen der Kältehilfe in einer
neu geschaffenen Notunterkunft in Berlin-Wedding. Die katholische
Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft hat den „Pariser Platz –
Flüchtlingen“ übergangsweise Wohnungen zur Verfügung gestellt. Die Betreuung
dieser Flüchtlinge wird vom Diakoniewerk Simeon in Neukölln
gewährleistet. Ein ökumenischer Arbeitskreis begleitet die Arbeit. Doch
die Demonstrationen der Flüchtlinge und ihrer Unterstützer gehen weiter,
teilweise schärfer als zuvor. Es gibt nach wie vor zahlreiche ungeklärte
Fragen: Wie soll es nach der Kältehilfe Ende März weiter gehen? Wie können die
individuelle Situation der einzelnen Flüchtlinge und die humanitären Fragen
geklärt werden?
Da wir auch als Caritas mit diesen Fragen konfrontiert werden und sie uns
drängend erscheinen, regen wir die Einrichtung eines Runden Tisches an.
Die betreffenden Senatsressorts, die Bezirke, die Kirchen, Caritas und
Diakonie, Flüchtlingsorganisationen und Vertreter der Flüchtlinge könnten so
gemeinsam an einer Lösung arbeiten.