BERLIN.
Die City BKK ist seit dem 01. März 2005 ihrem gesetzlichen Auftrag, die
Versorgung ihrer Versicherten auch durch häusliche Krankenpflege zu sichern,
nicht nachgekommen. Die Medien berichteten.
Das
Bundesversicherungsamt hat
als
Aufsichtbehörde der City BKK nunmehr rechtsverbindlich festgestellt, dass diese
die Verpflichtung zur Sicherstellung der Versicherten mit den gesetzlichen
Leistungen der häuslichen Krankenpflege verletzt hat. Das
Bundesversicherungsamt hat der City BKK daher die Befugnis zur Regelung der
Verträge entzogen und eine unabhängige und neutrale Schiedsperson eingesetzt,
die nun angerufen werden kann, um die strittigen Vertragsinhalte festzulegen.
Die
Verbände der Pflegedienste sehen sich bestätigt, dass das notwendige Niveau
beim Einsatz von Fachkräften in der Krankenpflege im Interesse der
pflegebedürftigen Menschen auch durch die City BKK nicht unterschritten werden
darf und dass Versorgungsverträge durch eine Krankenkasse nicht diktiert werden
können, sondern zu verhandeln sind.
Die
Taktik der City BKK, den Pflegediensten und Sozialstationen neue Verträge aufzuzwingen,
ist also nicht aufgegangen. Dabei war es dem Vorstand der City BKK offenbar
gleichgültig, ob die Versorgung der Versicherten gewährleistet war. Das verfolgte
Ziel war es ausschließlich, das qualitative Versorgungsniveau der Versicherten
herunterzufahrem, um Einsparerfolge zu erzielen.
Dieser
einmalige Versuch der City BKK, mit massiven Druck und Verweigerung der
Kostenübernahme Pflegedienste gefügig zu machen, ist auch Gegenstand unseres
Gesprächs- und Informationsforums am Montag,14. März 2005 um 18:30 Uhr
im Park Inn Hotel am Alexanderplatz.
Seit
dem 1.3.2005 versorgen die Sozialstationen und Pflegedienste des Caritasverbandes,
des Diakonischen Werkes Berlin Brandenburg-schlesische Oberlausitz e.V., des
Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, des Deutschen Roten Kreuzes und des Arbeitgeberverbandes
im Gesundheitswesen die Versicherten der City BKK, ohne dass es eine
vertragliche Regelung und eine Aussicht auf die Vergütung
dieser Leistungen gibt.
Nur so
wird die teilweise lebenswichtige Versorgung von über 450 Versicherten
der City BKK in Berlin mit medizinisch pflegerischen Leistungen Tag für Tag
aufrechterhalten.
Weder
hat sich die Cty BKK bereit erklärt über einen akzeptablen Versorgungsvertrag
zu verhandeln, noch hat sie in irgendeiner Form ihre Versicherten informiert,
wie die Versorgung in Zukunft erfolgen soll.
Tatsächlich
kann sie bis heute die Versorgung ihrer Versicherten durch eigene Pflegedienste
nicht sicherstellen.
Nähere
Informationen:
Hans-Joachim Wasel (0 30) 6 66 33-12 60