Aufgabe der unabhängigen Abschiebungsbeobachtung ist es, "Rückführungen ille-gal aufhältiger Drittstaatsangehöriger" in den EU-Mitgliedsstaaten zu beobachten mit Blick auf die Regu-larien, entsprechend der Rückführungsrichtlinie 2008/115/EG und der Vereinbarung über die Arbeits-weise der Abschiebungsbeobachtung am BER, um dem FABB über die Beobachtungen zu berichten. Seit Jahresbeginn 2021 arbeiten zwei Abschiebungsbeobachterinnen am Flughafen BER.
Im Berichtszeitraum wurden 2 634 Menschen vom Flughafen Schönefeld überwiegend per Sammelchar-ter abgeschoben, die Hauptrückführungsziele waren die Republik Moldau und die Länder des Westbal-kans. Vom Flughafen Tegel wurden 1 397 Personen abgeschoben. Im Vergleich zu den Berichtsjahren 2016/2017 waren das 1 861 weniger Personen. Die Abschiebungsbeobachterin hat in den Berichtsjahren 40 der 53 Sammelabschiebungen und 226 Einzelmaßnahmen beobachtet und begleitet. In der Mehrzahl aller beobachteten Abschiebungen traten keine besonderen Vorkommnisse auf. Gleichwohl stellte das Forum fest, dass Rückführungsmaßnahmen insgesamt herausfordernder geworden sind. Insbesondere finden Dublin-III-Überstellungen häufig in angespannter Atmosphäre statt. Ihre Abschiebung in ein
anderes europäisches Land erlebten die Betroffenen oft als ausweglose Situation. Es kam wiederholt zu passiven oder aktiven Abwehrreaktionen von Seiten der Rückzuführenden. Reaktiv und vorbeugend
erfolgten mehr Durchsuchungen unter Entkleidung und Fesselungen. Familientrennungen bei Rück-führungen, Fragen von Verhältnismäßigkeit und Abwägungsentscheidungen bei Familientrennungen
im Rückführungsverfahren waren in der Arbeit des Forums ein wichtiges Thema.
Im Koalitionsvertrag der Berliner Regierung wurde eine Stärkung der Abschiebungsbeobachtung be-schlossen. Mit Unterstützung durch das Land Brandenburg konnte zum 1. Januar 2021 eine zusätzliche halbe Stelle geschaffen werden. Zum Jahresbeginn nahm Marie Gemarius de Kepper ihre Tätigkeit auf. Gemarius de Kepper ist seit einigen Jahren in den Bereichen Asyl und Migration tätig, zuletzt beim euro-päischen Dachverband "European Council on Refugees an Exiles" in Brüssel. Seit Anfang des Jahres 2014 werden an den Berliner Flughäfen Abschiebungen von ausreisepflichtigen Asylbewerbern bzw. Auslän-dern durch einen unabhängigen Beobachter begleitet. In dem Forum sind neben der Bundespolizei als Vollzugsbehörde, den am Abschiebungsverfahren beteiligten Behörden der Länder Berlin und Branden-burg auch beide großen Kirchen, die Wohlfahrtsverbände, der UNHCR sowie Amnesty International und Pro Asyl vertreten. Der Bericht kann im Internet unter www.caritas-brandenburg.de/abschiebungsbeobachtung abgerufen werden.
Weitere Informationen:
Prof. Barbara John
Telefon: 030 860 01 103
E-Mail: john@paritaet-berlin.de